Die Grünen

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat am Mittwoch ihre fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher gewählt, die meist auch die entsprechende Fraktions-Arbeitsgruppe leiten. Im ESG-Bereich wollen sich einige Mitglieder der scheidenden rot-grünen Übergangsregierung als Oppositionspolitiker neu erfinden. Zu den bereits prominenten Namen gehört Michael Kellner, der als Sprecher für Wirtschaft und Energie die grüne Opposition zur designierten […]

Er gilt als CDU-Politiker mit den besten Kontakten zu den Grünen. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther hält einen Kompromiss mit den Grünen bei Schuldenbremse und Sondervermögen nicht nur für möglich, sondern auch deren Forderungen für richtig.   “Ich halte alle Forderungen, die jetzt von den Grünen gekommen sind, für absolut nachvollziehbar und auch nicht im Widerspruch zur […]

Die abendliche Überraschung, von Union und SPD als Dreifach-Wumms für Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur präsentiert, soll die Entschlossenheit der angehenden neuen Regierung demonstrieren, auf die Veränderungen der Welt adäquat zu reagieren. Doch so resolut das auf den ersten Blick auch aussehen mag – noch kann Friedrich Merz nicht sicher sein, bei der geplanten Abstimmung […]

Von Thomas de Maizière stammt die Erkenntnis, dass es nach einer verlorenen Wahl Wochen dauert, bis man das Ergebnis nicht mehr für total ungerecht hält und die wahren Gründe für die Niederlage ausfindig machen kann. So gesehen ahnt man, wie sich die Grünen mit Robert Habeck gerade fühlen. Und man kann zu dem Ergebnis kommen, dass […]

Table.Briefings: Frau Henneberger, was haben Sie sich vorgenommen, als Sie vor dreieinhalb Jahren als Aktivistin der Klimabewegung in den Bundestag kamen?Kathrin Henneberger: Sehr groß gesprochen: Ich wollte das Ende des fossilen Zeitalters erreichen. Und für meine Region wollte ich, dass wir den Kohleausstieg im rheinischen Revier umsetzen und festschreiben und so viele Dörfer wie möglich […]

Die Wirtschaft wird im kommenden Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielen. Der CEO.Table fasst die wichtigsten Kernaussagen in den Wahlprogrammen der im Bundestag vertretenen Parteien zusammen und analysiert sie in vier Hauptkategorien: Steuern, Bürokratie, Fachkräfte und Innovation.CDU/CSU: gemeinsam für weniger SteuernSPD: Spitzeneinkommen stärker besteuernGrüne: mehr Geld für Forschung und Entwicklung FDP: Bürokratisierung umfassend abbauen AfD: Atomkraft […]

Hat der Kanzler die Ampel beendet, inklusive Wutrede? Oder war es die FDP, die das alles inszeniert und provoziert hat? Zwei Veröffentlichungen vom Freitag zeigen, wie der Kampf um die Deutungshoheit zum ersten Bestandteil eines hyperheiklen Wahlkampfs geworden ist – und mindestens den Start des Grünen-Parteitags überlagert hat. Die Berichte in Zeit und SZ beschreiben […]

Von Prof. Manfred GüllnerBevor Annalena Baerbock und Robert Habeck das Führungsduo der Grünen wurden, wurden sie bei allen Wahlen seit 1979 maximal von 7 von 100 Wahlberechtigten gewählt. Doch mit dem vom neuen Führungsduo praktiziertem eher pragmatisch-rationalen Politikstil konnten sie über ihre Kernklientel hinaus neue Wähler aus der politischen und gesellschaftlichen Mitte gewinnen und wurden […]

SPD und Grüne haben zu Wochenbeginn bildungspolitische Grundsatz-Papiere präsentiert. Ein Schwerpunkt ist die Bildungsfinanzierung. In ihrem “Zukunftsinvestitionsprogramm Bildung” (hier zum Download) fordert die Bundestagsfraktion der Grünen “gerechtere Alternativen zum bisher angewandten Königsteiner Schlüssel“. Sie will mit einem “Bedarfsschlüssel” Geld des Bundes besser auf die Länder verteilen. In diesen Schlüssel sollen beispielhaft diese Indikatoren einfließen:Eine teilweise Abkehr […]

So einfach und friedlich, wie von vielen rund um Robert Habeck erhofft, wird es bei den Grünen mit der Neuaufstellung nicht laufen. Nicht für den Vizekanzler und damit auch nicht für die von ihm angestrebte inhaltliche Ausrichtung. Sah es in den ersten Tagen nach dem Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour noch so aus, […]