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Bundesregierung

Investments: Why Germany’s China euphoria turned into a ‘big risk’
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 28.01.2025

Investments: Why Germany’s China euphoria turned into a ‘big risk’

The long-standing claim of unconditional friendship between Germany and the People’s Republic of China is increasingly developing into a purely pragmatic relationship of convenience. Friedrich Merz, election frontrunner for the Christian Democratic Union, recently warned German companies about the future.Merz recently referred to investments in China as a “major risk.” The CDU leader emphasized: “And […]

Investitionen: Wie sich China-Euphorie in ein „großes Risiko“ verwandelte
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 28.01.2025

Investitionen: Wie sich China-Euphorie in ein „großes Risiko“ verwandelte

Die lange Jahre propagierte bedingungslose Freundschaft zwischen Deutschland und der Volksrepublik China entwickelt sich zunehmend zu einer rein pragmatischen Zweckbeziehung. Union-Kanzlerkandidat Friedrich Merz gab kürzlich mit seiner Warnung an deutsche Unternehmen einen Fingerzeig für die Zukunft.Merz hatte China-Investitionen zuletzt pauschal als “großes Risiko” bezeichnet. Deswegen betonte der CDU-Chef: “Und kommt unter keinen Umständen, bitte, zum […]

Human Remains: Irritationen nach Übergabezeremonie der Charité
Redaktion Veröffentlicht: 27.01.2025

Human Remains: Irritationen nach Übergabezeremonie der Charité

Mitte Januar wollte die Charité zwölf Schädel aus kolonialen Kontexten an die Gemeinschaft der Hehe aus Tansania repatriieren, darunter auch Human Remains der Ahnen der historisch bedeutenden Familie Mkwawa. Auf einer Charité-Website, über welche die Veranstaltung auch im Livestream verfolgt werden konnte, hieß es dazu: “Chief Adam Abdul Mkwawa II. und seine Delegation nehmen die […]

Diese Beauftragten, Gesandten und Koordinatoren beschäftigt die Bundesregierung
Okan Bellikli Veröffentlicht: 19.01.2025

Diese Beauftragten, Gesandten und Koordinatoren beschäftigt die Bundesregierung

Eine offizielle Definition, wer dazugehört, gibt es nicht: Das BMI führt in seiner Liste 45 Beauftragte nach § 21 Abs. 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) auf. Für diese gibt es in der Regel – zum Teil jahrzehntealte – Kabinettsbeschlüsse, Erlässe oder Gesetzesgrundlagen. Da der Wissenschaftliche Dienst (WD) des Bundestags auch nicht in der […]

Bundesregierung sieht positiven Einfluss der Migrationsabkommen auf Fachkräfteanwerbung
David Renke Veröffentlicht: 16.01.2025

Bundesregierung sieht positiven Einfluss der Migrationsabkommen auf Fachkräfteanwerbung

Nach Angaben der Bundesregierung wirken sich die in den vergangenen Jahren geschlossenen Migrationsabkommen schon jetzt “positiv auf das Interesse potenzieller Fachkräfte” aus. Demnach sei zum Beispiel die Nachfrage nach Deutschkursen des Goethe-Instituts stark angestiegen. Dies teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Unions-Fraktion, die Table.Briefings exklusiv vorliegt, mit. Zudem habe die […]

EU-Koordinierung: Deutschland sollte mehr Niederlande wagen
Experts Veröffentlicht: 13.01.2025

EU-Koordinierung: Deutschland sollte mehr Niederlande wagen

Das Phänomen hat sogar einen eigenen Namen: German Vote. Damit bezeichnet die Brüsseler Bubble die häufige deutsche Enthaltung im Ministerrat – doch steht der Begriff noch für mehr: für die Sprachlosigkeit des größten Mitgliedstaats im europäischen Gesetzgebungsprozess. Häufig kann sich die deutsche Vertreterin in den Ratsgremien erst spät in der Sache äußern, weil in Berlin […]

„Syrien darf nicht als Operationsgebiet der PKK dienen“
Markus Bickel Veröffentlicht: 13.01.2025

„Syrien darf nicht als Operationsgebiet der PKK dienen“

Syriens neue Machthaber um Ahmed al-Scharaa fordern eine rasche Aufhebung der teils schon 2011 verhängten Sanktionen gegen ihr Land. Wie wichtig ist das für die Bundesregierung?Es ist ein Topthema – vor allem für al-Scharaa und seine Leute, aber eigentlich für die ganze internationale Gemeinschaft. Wir reden da über verschiedene Graustufen, und verfolgen einen klaren Ansatz […]

Afrikapolitische Leitlinien: So reagieren die Interessensgruppen
David Renke Veröffentlicht: 09.01.2025

Afrikapolitische Leitlinien: So reagieren die Interessensgruppen

Nachdem die Bundesregierung am Mittwoch ihre afrikapolitischen Leitlinien vorgestellt hat, sind die Reaktionen gemischt. Vor allem aus der Wirtschaft kommt Kritik. “Die Leitlinien bieten keine ausreichenden Antworten darauf, wie die dringend notwendige Diversifizierung der deutschen Wirtschaft in Richtung Afrika gelingen soll”, sagte Christoph Kannengießer, Hauptgeschäftsführer des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft. “Deutschland muss entschlossener handeln, um […]

Ganztag: Was im 2. Gafög-Bericht der Bundesregierung steht
Thorsten Denkler Veröffentlicht: 05.12.2024

Ganztag: Was im 2. Gafög-Bericht der Bundesregierung steht

Länder und Kommunen haben den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote in den vergangenen Jahren stark vorangetrieben. Das geht aus dem 2. Bericht der Bundesregierung zum Ganztasgsfördergesetz (2. Gafög-Bericht) hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch gebilligt hat. Demnach konnten im Schuljahr 2022/23 etwa 1,8 Millionen Grundschulkinder ganztägige Angebote nutzen, ein Plus von 130.000 gegenüber dem Vorjahr. Bundesweit […]

Forschung: Ministerien verzichteten trotz Einladung auf Präsenz beim CAS-Besuch
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 04.12.2024

Forschung: Ministerien verzichteten trotz Einladung auf Präsenz beim CAS-Besuch

Die Förderung der deutsch-chinesischen Wissenschaftskooperation genießt bei der Bundesregierung geringe Priorität. Bei einem zweitägigen Treffen Ende Oktober der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina mit Forschern der Chinesischen Akademie der Wissenschaften (CAS) waren trotz Einladungen keine Vertreter der Bundesregierung erschienen.“Selbstverständlich hatten wir dazu auch Stakeholder aus den relevanten Ministerien eingeladen“, teilte die Leopoldina Table.Briefings mit. Allerdings […]