Andreas Jung ist nett, freundlich, zugewandt. Mit diesem Gefühl geht man aus einem Gespräch mit ihm. Er wirkt zurückhaltend, fast schüchtern, nie abgehoben. Er spricht gemäßigt, in der Lautstärke wie bei den inhaltlichen Aussagen. Selten sagt er halbe Sätze, die etwas offen lassen könnten. Dadurch klingt alles aber auch etwas gleichförmig. Wer ihm Böses wollte, […]
Bei der CSU ist der Katzenjammer groß. Es ist eine Mischung aus heißem Zorn auf die angeblich rücksichtslose Ampel und aus der Erkenntnis, dass man sich mit der eigenen Strategie wahrscheinlich selbst ein Bein gestellt hat. Jahrelang hatte die Partei von Markus Söder bei der Reform des Wahlrechts sämtliche Änderungsvorschläge blockiert. Jetzt will die Ampel-Koalition […]
Wer zu spät kommt, den …. Wahrscheinlich mag sich an diesen Satz derzeit in der Union niemand erinnern. Denn wenn er, einst ausgesprochen von Michael Gorbatschow, aktuell irgendwo eine Rolle spielt, dann beim Wahlrecht und den Folgen für das Bündnis von CDU und CSU. Jahrelang hatte der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die eigenen Leute gemahnt, […]
Es ist eine kleine Revolution im deutschen Wahlrecht. Nach jahrelangem Tauziehen hat sich die Ampel-Koalition auf eine Wahlrechtsreform verständigt, die die Zahl der Abgeordneten präzise auf 598 begrenzt. Zum Vergleich: Derzeit sitzen 736 Parlamentarier im Reichstag – der Bundestag ist eines der größten Parlamente der Welt.Die Reform war überfällig. Vor der Bundestagswahl 2013 hatten Union […]
Wahlrecht: Ampel schafft Überhangmandate ab. SPD, Grüne und Liberale haben sich auf eine Reform verständigt. Sie soll künftig eine Begrenzung auf 598 Sitze im Bundestag festschreiben. Überhang- und Ausgleichsmandate wird es künftig nicht mehr geben. Derzeit sitzen, wegen dieser Extra-Mandate, 736 Abgeordnete im Bundestag.Erststimmensieger sind nicht mehr automatisch im Parlament. Kandidaten und Kandidatinnen, die den […]
Olaf Scholz, Robert Habeck, Christian Lindner – das ist das mächtige Trio an der Spitze der Ampel. So war es am Start vor einem Jahr, so entwickelte es sich erst recht in den folgenden Monaten. Und dazu gehört, dass es im Hintergrund ihre wichtigsten Leute sind, die über weite Strecken des letzten Jahres die Ampel […]
Es war in der letzten Sitzungswoche im vergangenen Jahr, und es ging weitgehend unter im vorweihnachtlichen Parlamentsbetrieb: Da beauftragte eine Unterkommission des Ältestenrates die Bundestagsverwaltung, eine Machbarkeitsstudie für ein elektronisches Abstimmungssystem im Bundestag vorzulegen.Normalerweise arbeitet die elfköpfige IuK-Kommission (Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien) unter ihrer Vorsitzenden Yvonne Magwas (CDU) eher […]
Verfassungsrichter sollten unabhängige Garanten und Schiedsrichter der liberalen Demokratie sein. Sie sind der Verfassung verpflichtet und nicht einer Ideologie, sie haben juristisch zu argumentieren, nicht parteipolitisch. So lautet seit der Gründung im Jahr 1951 des Bundesverfassungsgerichts das Selbstverständnis der 16 Verfassungshüter in Karlsruhe.Doch je mehr sich in den Demokratien autoritäre Tendenzen breitmachen, desto stärker geraten […]
Bundestagsabgeordnete der FDP, CDU, SPD und der Grünen haben einen neuen Parlamentskreis gegründet, der sich explizit mit den Verhältnissen in und um Hongkong beschäftigt. “Damit wollen wir zeigen, dass unsere Solidarität mit den Menschen in Hongkong ungebrochen ist”, sagte FDP-Außenpolitiker Frank Müller-Rosentritt. “Es gibt so viele Hongkonger, die ihre freie Stadt nicht aufgeben wollen und […]
In einer Aktuellen Stunde im Bundestag haben Abgeordnete verschiedener Parteien ihren Respekt vor den Demonstrierenden in China zum Ausdruck gebracht. “Ihr Mut ist uns Beispiel, wir verneigen uns vor ihnen”, sagte der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff und zollte den Demonstranten gegen die repressive Null-Covid-Politik seinen Respekt. Für die SPD äußerte Dagmar Schmidt die Hoffnung auf […]