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EU-Außenpolitik

Foreign Affairs Council: Kaja Kallas fails for the first time due to Hungary’s veto Afrika: Mehr als Rohstoffe – Partnerschaft auf Augenhöhe!
Experts Veröffentlicht: 02.12.2024

Afrika: Mehr als Rohstoffe – Partnerschaft auf Augenhöhe!

Zur reichen Kulturgeschichte Afrikas gehört eine Vielzahl von schönen Sprichwörtern. Eines davon lautet: “Ein zwitschernder Vogel baut kein Nest”. Bedeutet: Es ist besser zu handeln, statt nur zu reden.  In diesen Tagen findet in Nairobi die fünfte Ausgabe des German-African Business Summit (GABS) statt. Deutsche Unternehmen möchten dort, unterstützt durch die Subsahara-Afrika Initiative der deutschen […]

Costa: Ukraine kann auf Fortschritte im Beitrittsprozess hoffen
Newsdesk Veröffentlicht: 02.12.2024

Costa: Ukraine kann auf Fortschritte im Beitrittsprozess hoffen

Der neue EU-Ratspräsident António Costa hat der Ukraine zügige Fortschritte im EU-Beitrittsprozess in Aussicht gestellt. Gemeinsam werde man daran arbeiten, im ersten Halbjahr des nächsten Jahres mindestens zwei Bereiche der Beitrittsverhandlungen zu eröffnen, sagte der frühere portugiesische Ministerpräsident am Rande von Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Gemeinsam mit Chefdiplomatin Kaja Kallas […]

Georgien will bis 2028 nicht über EU-Beitritt verhandeln
Newsdesk Veröffentlicht: 29.11.2024

Georgien will bis 2028 nicht über EU-Beitritt verhandeln

Die Kluft zwischen der EU und dem Beitrittskandidaten Georgien vertieft sich. Georgien werde bis Ende 2028 nicht über einen Beitritt verhandeln, sagte Ministerpräsident Irakli Kobachidse von der nationalkonservativen Regierungspartei Georgischer Traum. “Außerdem werden wir bis Ende 2028 keine Haushaltszuschüsse der Europäischen Union annehmen“, sagte er nach Medienberichten in Tiflis.Kobachidse nannte die Brüsseler Anforderungen an Beitrittsgespräche eine Erpressung, der sich Georgien nicht […]

Kallas: Concrete words on Putin, but evasive on the Middle East
Stephan Israel Veröffentlicht: 13.11.2024

Kallas: Concrete words on Putin, but evasive on the Middle East

Kaja Kallas received the most applause when she rejected an MEP’s accusation that she was against an end to the war in Ukraine. She is for peace, emphasized the designated EU foreign affairs representative. However, the question was what the right strategy for peace was. The Minsk agreements, for example, had not brought peace, but […]

Kallas: Konkrete Worte zu Putin, aber ausweichend bei Nahost
Stephan Israel Veröffentlicht: 13.11.2024

Kallas: Konkrete Worte zu Putin, aber ausweichend bei Nahost

Den größten Applaus bekam Kaja Kallas, als sie den Vorwurf eines Abgeordneten zurückwies, sie sei gegen ein Ende des Kriegs in der Ukraine. Sie sei für Frieden, betonte die designierte EU-Außenbeauftragte. Die Frage sei jedoch, was die richtige Strategie für einen Frieden sei. Die Abkommen von Minsk zum Beispiel hätten keinen Frieden, sondern mehr Kriege […]

EU-Außenpolitik: Das sind die wichtigsten China-Aussagen von Kaja Kallas
Amelie Richter Veröffentlicht: 13.11.2024

EU-Außenpolitik: Das sind die wichtigsten China-Aussagen von Kaja Kallas

Die designierte EU-Außenbeauftragte hat China in ihrer Anhörung klar als Wettbewerber und Systemrivalen definiert – der Hauptfokus von Kaja Kallas lag aber in einer anderen Region: Russland und dem Ukraine-Krieg. “Wenn Amerika sich Sorgen um China macht, dann sollte es sich zuerst um Russland Sorgen machen”, betone Kallas.Die ehemalige estnische Regierungschefin forderte mehr Konsequenzen für […]

EU foreign policy: These are Kaja Kallas’ most important statements on China
Amelie Richter Veröffentlicht: 13.11.2024

EU foreign policy: These are Kaja Kallas’ most important statements on China

In her hearing, the EU’s High Representative-designate for Foreign Affairs clearly defined China as a competitor and systemic rival – but Kaja Kallas’ main focus was on another region: Russia and the war in Ukraine. “If the United States is worried about China, they should first be worried about Russia,” Kallas stressed.The former Estonian head […]

Nach US-Wahl: Europa sucht Orientierung
Stephan Israel Veröffentlicht: 08.11.2024

Nach US-Wahl: Europa sucht Orientierung

Donald Trump war der Elefant im Raum, Olaf Scholz der große Abwesende. Die turbulente Lage in Berlin hielt den Bundeskanzler davon ab, zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest zu reisen. 42 Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstag in einem Fußballstadion am Rande der ungarischen Hauptstadt versammelt. Fast jeder hatte einen Kommentar zum […]

Strategische Partnerschaft: Peking verspricht EU-Mitglied Slowakei üppige Investitionen
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 03.11.2024

Strategische Partnerschaft: Peking verspricht EU-Mitglied Slowakei üppige Investitionen

China und die Slowakei wollen ihre Handels- und Investitionsbeziehungen stärken. Beim Besuch des slowakischen Premierministers Robert Fico in der vergangenen Woche in Peking verständigten sich beide Staaten auf die Gründung einer strategischen Partnerschaft. Chinas Staatschef Xi Jinping sagte, er werde “mächtige” chinesische Unternehmen ermutigen, in dem EU-Mitgliedsstaat zu investieren. Gleichzeitig lud Xi slowakische Firmen ein, […]