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Europäische Kommission

Markus Grabitz Veröffentlicht: 30.08.2022

EMA will zwei Impfstoffe gegen Omikron zulassen

Zwei Impfstoffe, die eigens auf die COVID-19-Variante Omikron abgestimmt sind, stehen nach Informationen von Europe.Table unmittelbar vor der Zulassung in der EU. Es wird damit gerechnet, dass die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) am Donnerstag die Freigabe für die Impfstoffe von Biontech/Pfizer sowie von Moderna erteilen wird. Die EU hat mit beiden Herstellern Lieferverträge abgeschlossen. Daher dürfte […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 30.08.2022

Ceta: Berlin und Brüssel einigen sich auf Klarstellung

Das Bundeswirtschaftsministerium und die EU–Kommission haben sich beim Investitionsschutz auf Klarstellungen im Text des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (Ceta) geeinigt. Die Klarstellungen, die jetzt noch mit den anderen EU-Ländern abgestimmt werden müssen, sollen den Weg frei machen für die Ratifizierung des seit September 2017 vorläufig angewandten Abkommens durch Deutschland. Bislang haben 16 EU-Mitgliedstaaten […]

Manuel Berkel Veröffentlicht: 26.08.2022

Gesetz gegen hohe Strompreise kommt 2023

Gegen hohe Strompreise will die Europäische Kommission schneller und umfassender vorgehen als bisher bekannt. Ein Sprecher von Energiekommissarin Kadri Simson kündigte am Donnerstag auf Anfrage von Europe.Table konkrete Schritte für ein neues Strommarktdesign an: “Wir planen, im Herbst eine breit angelegte öffentliche Konsultation einzuleiten, die sich auf eine erste Folgenabschätzung stützt, in der die wichtigsten […]

Markus Grabitz Veröffentlicht: 25.08.2022

EU-Bürgerinitiative gegen Nikotin zugelassen

Die Kommission hat einen Antrag auf eine Bürgerinitiative gegen Nikotin, Zigaretten und den Gebrauch von Tabakprodukten zugelassen. Die Initiatoren wollen erreichen, dass die Kommission Rechtsvorschriften erlässt, mit denen die jüngere Generation vom Rauchen abgehalten und die Umwelt besser vor den Folgen des Tabakkonsums geschützt wird. Die Bürgerinitiative, die in Spanien gestartet wurde, trägt den Titel: […]

Lukas Knigge Veröffentlicht: 16.08.2022

Gasumlage: Hohe Belastung für die Industrie

Die deutsche Stahlindustrie rechnet wegen der Gasumlage mit Zusatzkosten in Höhe von 500 Millionen Euro jährlich. Die Umlage vergrößere den bereits durch die extremen Preissteigerungen auf den Energiemärkten bestehenden Kostendruck auf die Stahlindustrie weiter erheblich, erklärte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, am Montag in Berlin. Die Bundesregierung müsse dringend Wege finden, die […]

Redaktion Veröffentlicht: 15.08.2022

Kommission ruft Serbien und Kosovo vor Krisentreffen zu Deeskalation auf

Wenige Tage vor dem Krisentreffen hat die Europäische Union Serbien und das Kosovo zur Deeskalation ihrer Spannungen aufgerufen. EU-Kommissionssprecherin Nabila Massrali appellierte am Sonntag an führende Politiker beider Länder, “gegenseitige Feindseligkeiten und gefährliche Äußerungen” einzustellen und “verantwortungsvoll” zu handeln. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat den kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti und Serbiens Präsident Aleksandar Vučić für […]

unitb – Teaser-Test
table Veröffentlicht: 14.08.2022

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Eugenie Ankowitsch Veröffentlicht: 01.04.2022

Industrie und Ärzte warnen: Nischenprodukte verschwinden vom Markt

Die Vereinigung für europäische pädiatrische und kongenitale Kardiologie AEPC (Association for European Paediatric and Congenital Cardiology) habe sie über einen drohenden Mangel an Medizinprodukten für pädiatrische Herzinterventionen informiert, schreibt die niederländische EP-Abgeordnete Kathleen van Brempt (S&D) in ihrer parlamentarischen Anfrage an die Kommission. Dieser Mangel soll eine Folge der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) sein. Ob dieses Problem […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 31.03.2022

Digitale Aufsichtsregime: Zur Kasse, bitte?

Eines ist DMA, DSA und KI-Verordnung gemeinsam: Ohne Durchsetzung ist ihre Wirksamkeit fraglich. Doch wie das ganz konkret geschehen soll, ist eine der heiklen Fragen. Und diese wird in jedem der Gesetzesakte unterschiedlich beantwortet. Insbesondere unter dem Eindruck von Defiziten der dezentral organisierten Durchsetzung der Datenschutzgrundverordnung durch nationale Behörden haben Parlament, Rat und Kommission die […]

Eugenie Ankowitsch Veröffentlicht: 22.03.2022

Antibiotikaresistenz: EU ist gefordert wie selten zuvor

Erst vor wenigen Tagen hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) eine Empfehlung dafür vorgelegt, welche Antibiotika zukünftig ausschließlich in der Humanmedizin eingesetzt werden sollten. Damit soll im Rahmen der neuen EU-Tierarzneimittelverordnung sichergestellt werden, dass auch künftig noch genügend wirksame Antibiotika für Menschen bereitstehen.Die Liste stieß jedoch auf gemischte Reaktionen. Die Kommission und die Europäische Plattform für […]