Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein Abgeordneter mit der Forderung nach einem neuen Posten Gehör findet. Noch seltener kommt es vor, dass er ihn dann auch noch selbst bekommt. Dem Europaabgeordneten Markus Pieper (CDU) aus dem nördlichen Münsterland (Lotte) ist das Kunststück gelungen. Nach zwei Jahrzehnten, in denen der promovierte Geograf als Berichterstatter […]
Das Europäische Parlament hat wegen möglicher Kontakte zum russischen Geheimdienst FSB eine Untersuchung gegen die lettische EU-Abgeordnete Tatjana Ždanoka eingeleitet. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nehme die in einem Medienbericht erhobenen Vorwürfe “sehr ernst”, teilte das Parlament am Dienstag mit. Auch in Lettland leiteten die Sicherheitsbehörden eine Prüfung der über die 73-Jährige bekannt gewordenen Informationen ein. Ždanoka […]
Strack-Zimmermann: Wir brauchen eine EU-Armee. Die Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat sich für eine europäische Armee und einen Kommissar oder eine Kommissarin für Außenpolitik und Verteidigung in der EU-Kommission ausgesprochen. “Wir müssen sofort nach der Europawahl loslegen. Es muss zunächst mal formal einen Ausschuss für Sicherheit, Verteidigung und letztlich auch Industrie […]
Katarina Barley wurde beim Europaparteitag der SPD mit 98,66 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin gewählt. Die 55-Jährige forderte dazu auf, für Europa zu kämpfen: “Mit der Europäischen Union ist es wie mit so vielen schönen Dingen auf der Welt: nach einer Weile nimmt man es für selbstverständlich. Und vergisst, dass so eine Gemeinschaft kostbar ist.” […]
Die Versuche der belgischen Ratspräsidentschaft, einen Kompromiss bei der Verordnung 883 zur Koordinierung der Sozialsysteme zu finden, sind gescheitert. Nach Informationen von Table. Media lehnt das Europaparlament ab, eine Einigung in Teilbereichen zu beschließen, wie Belgien dies vorgeschlagen hat. Die Ratspräsidentschaft wollte eine Einigung in zwei Teilaspekten der Verordnung verhandeln:Belgien hatte einen Kompromissvorschlag an die […]
Charles Michel zieht seine Kandidatur für das Europaparlament zurück. Michel, der seit 2019 ständiger Ratspräsident ist, will nun doch seine bis November laufende Amtszeit erfüllen und nicht vorzeitig ausscheiden. Hintergrund ist offenbar Widerstand gegen die Spitzenkandidatur des 48-Jährigen aus seiner Partei, den belgischen Liberalen (Mouvement Reformateur). Michel war von 2014 bis 2019 belgischer Ministerpräsident und […]
Die rechte ID-Fraktion im EU-Parlament könnte nach einem Medienbericht zerfallen. Marine Le Pen, Fraktionschefin des Rassemblement National in der französischen Nationalversammlung, habe der AfD mit einem Ende des Brüsseler Bündnisses gedroht, berichtete gestern tagesschau.de. Anlass seien Berichte über das Potsdamer Treffen von AfD-Politikern und Rechtsextremen zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund.“Ich bin ganz und gar […]
“Wir haben unsere Camemberts gerettet“, triumphierte Valérie Hayer im November letzten Jahres auf X (ex-Twitter). Die französische Europaabgeordnete bezog sich auf die Beibehaltung der Holzschachteln für Camemberts, die während der Verhandlungen über die Verpackungsverordnung zu einem Reizthema geworden waren.Dass sich die 37-Jährige für Camembert-Packungen interessiert, überrascht nicht: Hayer ist Tochter von Landwirten, ihr Heimatdepartement Mayenne […]
Wenige Monate vor Ende der EU-Legislaturperiode sind weiterhin zahlreiche Gesetzesvorhaben offen. In der Agrar- und Ernährungspolitik zeichnet sich ab, dass viele Vorhaben nicht mehr rechtzeitig vor der Wahl verabschiedet werden können. Um EU-Gesetze noch vor der Europawahl Anfang Juni zu beschließen, müssen im Regelfall die Verhandlungen zwischen Rat und Parlament bis zum 9. Februar abgeschlossen […]
Peter Strohschneider soll im Auftrag der EU-Kommission einen strategischen Dialog zur Zukunft der Agrarpolitik leiten. Nach Informationen von Table.Media lädt die Kommission gerade Experten für die Runde ein. Akteure der Lebensmittelkette sollen an einen Tisch gebracht werden. Strohschneider saß bereits der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) auf nationaler Ebene in Deutschland vor. Der emeritierte Hochschullehrer wurde in […]