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Europapolitik

Macron und Scholz beschwören Einheit gegenüber Trump
Newsdesk Veröffentlicht: 23.01.2025

Macron und Scholz beschwören Einheit gegenüber Trump

Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben vor einem Treffen in Paris die europäische Einheit gegenüber dem neuen US-Präsidenten Donald Trump beschworen.“Europa wird sich nicht ducken und verstecken, sondern ein konstruktiver und selbstbewusster Partner sein”, sagte Scholz am Mittwoch. “Unsere Haltung ist dabei eindeutig. Europa ist ein großer Wirtschaftsraum mit rund 450 Millionen […]

Griechischer Premier Mitsotakis: „Deutschland muss sich zusammenreißen“
Michael Bröcker Veröffentlicht: 20.01.2025

Griechischer Premier Mitsotakis: „Deutschland muss sich zusammenreißen“

Die europäische Wettbewerbsfähigkeit muss verbessert werden. Welches sind die wichtigsten Reformen, die die Europäische Kommission und die europäischen Staatschefs auf den Weg bringen sollten?Es ist klar, dass wir in Europa mit einer übermäßigen Regulierung belastet sind, die die Wettbewerbsfähigkeit aller Unternehmen, aber insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, beeinträchtigt. Wir freuen uns auf den Vorschlag […]

‘German Vote’ – Europe’s standstill
Experts Veröffentlicht: 17.01.2025

‘German Vote’ – Europe’s standstill

Germany’s ability to act is crucial for Europe’s future – and the two are inextricably linked. Our country has lost a great deal of influence because, for a long time, it only managed European policy instead of actively shaping it.At the same time, 80% of Germans consider membership in the EU to be very important. Furthermore, the majority […]

Standpunkt: „German Vote“ – Europas Stillstand
Experts Veröffentlicht: 17.01.2025

Standpunkt: „German Vote“ – Europas Stillstand

Deutschlands Handlungsfähigkeit ist entscheidend für Europas Zukunft – und beides ist untrennbar verbunden. Unser Land hat massiv an Einfluss verloren, da es Europapolitik lange nur verwaltet hat, anstatt sie aktiv zu gestalten.Dabei halten 80 Prozent der Deutschen die Mitgliedschaft in der EU für sehr wichtig. Darüber hinaus sieht die Mehrheit mehr Vorteile als Nachteile in […]

Von der Leyen erhält Karlspreis
Newsdesk Veröffentlicht: 16.01.2025

Von der Leyen erhält Karlspreis

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird mit dem Karlspreis 2025 ausgezeichnet. In einer Zeit epochaler Herausforderungen, in der die Europäische Union von außen durch den Aggressionskrieg Russlands und von innen durch Rassisten und Demagogen bedroht werde, nehme sie die Interessen Europas kraftvoll wahr, begründete das Karlspreis-Direktorium seine Entscheidung. Von der Leyen sei eine “starke Stimme Europas in der Welt”.Als […]

Von der Leyen receives Charlemagne Prize
Newsdesk Veröffentlicht: 16.01.2025

Von der Leyen receives Charlemagne Prize

EU Commission President Ursula von der Leyen is awarded the Charlemagne Prize 2025. At a time of epochal challenges, in which the European Union is threatened from outside by Russia’s war of aggression and from within by racists and demagogues, she is powerfully defending Europe’s interests, the Charlemagne Prize Board of Directors explained its decision. […]

‘Twisted’ UN resolution: Beijing justifies the annexation of Taiwan
Andreas Landwehr Veröffentlicht: 15.01.2025

‘Twisted’ UN resolution: Beijing justifies the annexation of Taiwan

China is laying the legal foundations for the seizure of Taiwan by force. In order to underpin its claim to power over the democratic island republic, Beijing is pushing ahead with a campaign in the United Nations and in its diplomatic relations with other countries.It uses a highly controversial interpretation of UN Resolution 2758, which […]

„Verdrehte“ UN-Resolution: So rechtfertigt Peking eine Annexion Taiwans
Andreas Landwehr Veröffentlicht: 15.01.2025

„Verdrehte“ UN-Resolution: So rechtfertigt Peking eine Annexion Taiwans

China schafft die rechtlichen Grundlagen für eine gewaltsame Einnahme Taiwans. Um seinen Herrschaftsanspruch auf die demokratische Inselrepublik zu untermauern, treibt Peking eine Kampagne in den Vereinten Nationen und in seinen diplomatischen Beziehungen mit anderen Ländern voran. Es bedient sich dabei einer höchst strittigen Interpretation der UN-Resolution 2758, mit der die kommunistische Führung 1971 als Vertretung […]

Herbert Kickl – Einzelkämpfer und ultrarechter Provokateur
Lukas Bayer Veröffentlicht: 14.01.2025

Herbert Kickl – Einzelkämpfer und ultrarechter Provokateur

Herbert Kickl möchte “Österreich ehrlich regieren”. Das versprach der Parteichef der FPÖ in einer Pressekonferenz, bevor er sich mit einem siebenköpfigen Team in die Koalitionsverhandlungen mit der konservativen ÖVP begab. Erstmals seit 1945 könnte Österreich einen ultrarechten Bundeskanzler bekommen – einen hobbymäßigen Extremsportler, der ebenso diszipliniert eine teils rechtsradikale Politik verfolgt und mit seinen Reden […]

EVP-Gipfel: Was Merz, Weber und von der Leyen planen 
Till Hoppe Markus Grabitz Veröffentlicht: 13.01.2025

EVP-Gipfel: Was Merz, Weber und von der Leyen planen 

Am Freitag und Samstag empfängt CDU-Chef Friedrich Merz hochrangigen Besuch im Konrad-Adenauer-Haus: Neun christdemokratische Staats- und Regierungschefs aus den EU-Mitgliedstaaten reisen nach Berlin, darunter der Grieche Kyriakos Mitsotakis, der Finne Petteri Orpo, der Schwede Ulf Kristersson und der Ire Simon Harris. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird an der Klausurtagung der EVP-Parteienfamilie teilnehmen, nachdem […]