Es kommt schon Schlag auf Schlag für die FDP. Immer dann, wenn sie glaubt, sich gerade ein bisschen von der schwierigen Stimmung erholt zu haben, kommt die nächste Umfrage, die weh tut. So am vergangenen Freitag, als die Partei bei Infratest Dimap bundesweit auf vier Prozent gefallen ist. Auch das ist nur ein Zwischenstand und […]
Wieder einmal gibt ein Papier der FDP Rätsel auf. Erst vor einem Monat hatte das Präsidium unter anderem eine Notenpflicht ab Klasse drei beschlossen. Nun legt die Bundestagsfraktion ein Positionspapier zum Lehrermangel vor. Darin finden sich gängige Forderungen, etwa nach einem dualen Lehramtsstudium. Es heißt sogar, dadurch könne “das Referendariat entfallen”. Wie genau, bleibt offen. […]
Als neuesten Schachzug bringt die FDP ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages ins Spiel, das verfassungsrechtliche Bedenken formuliert. “Der Wissenschaftliche Dienst bestätigt, was die FDP seit Monaten vorträgt. Es liegen keinerlei wissenschaftliche Erkenntnisse vor, die einen direkten Zusammenhang zwischen Werbeverboten und dem Übergewicht von Kindern belegen”, sagt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Gero […]
Was ist Ihr wichtigstes politisches Ziel?Als jüngster Abgeordneter im Landtag möchte ich vor allem jungen Menschen eine Stimme geben. Ich kämpfe dabei um die Freiheit des Einzelnen und darum, dass sich jeder Mensch selbstbestimmt entfalten kann. Menschen sind Individuen und müssen auch als solche von der Politik gesehen und behandelt werden.Was hat Sie in der […]
“Wir brauchen nicht überall ein bisschen Europa, sondern ein starkes Europa an den richtigen Stellen”, sagte Andreas Glück, als er für die kommende Europawahl nominiert wurde. Im Gespräch mit Table.Media betont der FDP-Politiker: Wenn es um detaillierte Regelungen zu Artenschutz oder Gebäudeeffizienz gehe, vertraue er lieber auf die Kompetenz von Mitgliedstaaten, Bundesländern und Gemeinden: Anders […]
20 Milliarden für 20 Jahre. Damit würde man bis 2050 – bei Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen – ein Fusionskraftwerk bekommen. Eines, das nach dem Prinzip der Magnetfusion funktioniert. Das ist die Botschaft eines aktuellen Leopoldina-FOKUS-Papiers mit den Autoren Sybille Günter, Thomas Klinger (beide Max-Planck-Institut für Plasmaphysik) und Wim Leemans (Desy). Exzellenz in Deutschland vor allem bei […]
Sie sind gerade erst mit 93 Prozent wiedergewählt worden. Sind Sie mächtig?Ich freue mich tierisch über den Vertrauensbeweis meiner Fraktion. Aber ehrlicherweise: In diesen Kategorien denke ich nicht. Eine Fraktion zu führen ist immer Teamplay.Macht spielt keine Rolle?Natürlich hat Politik mit Macht zu tun hat. Ich bin nicht naiv. Aber eine Fraktion zu führen, das […]
Am 6. Juli hält Katrin Helling-Plahr ihre bisher wichtigste Rede im Bundestag. Als erste Rednerin bittet sie die Abgeordneten um ihre Stimmen für einen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe, den sie mit Parlamentariern aus verschiedenen Fraktionen federführend ausgearbeitet hatte. Die Gesetzesinitiative sollte dem Recht auf Suizidhilfe einen festen Rahmen geben, den Zugang zu Medikamenten vereinfachen und, vor […]
Die FDP ist in der Regierung, die Union in der Opposition. Wie intensiv sind Ihre Kontakte zueinander?Tilman Kuban: Ich bin überzeugter Schwarz-Gelber. Als ich in Niedersachsen unter den Ministerpräsidenten Christian Wulff und David McAllister politisch sozialisiert wurde, habe ich das sehr schätzen gelernt und pflege deshalb auf Landes-, aber auch auf Bundesebene weiter gute Kontakte. […]
Frau Frevert, Sie sind Expertin für Gefühle. In welchem Zustand befindet sich Deutschland?Gefühle sind fast immer gemischt, so auch hier und jetzt: verzagt, nölig, auf Krawall gebürstet, trotzig. So tönt es von den Stammtischen und aus vielen Medien, nicht nur den sozialen.Wenn Sie auf Deutschland und seine aktuellen politischen Debatten schauen – wo stehen wir […]