FDP

Berlin.Table: Frau Strack-Zimmermann, ist die FDP eine Männer-Partei?Marie-Agnes Strack-Zimmermann: Ich glaube, dass in vielen Köpfen dieses Bild von der FDP, auch von Journalistinnen und Journalisten, so stark eingebrannt ist, dass man die leuchtenden Gegenbeispiele bedauerlicherweise nicht auf dem Schirm hat. Leuchtende Gegenbeispiele?Nehmen sie meine Kollegin Christine Aschenberg-Dugnus, Gesundheitsexpertin, die während der Pandemie unsere Stimme war und heute […]

Eine Abordnung von FDP-Bundestagsabgeordneten besucht in der kommenden Woche Taiwan. Es gehe darum, ein Zeichen gegen Chinas Drohungen zu setzen, sagte die Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Strack-Zimmermann ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Sie leitet die Delegation zusammen mit ihrem Parteikollegen Johannes Vogel, dem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. fin

Bundestagsabgeordnete der FDP, CDU, SPD und der Grünen haben einen neuen Parlamentskreis gegründet, der sich explizit mit den Verhältnissen in und um Hongkong beschäftigt. “Damit wollen wir zeigen, dass unsere Solidarität mit den Menschen in Hongkong ungebrochen ist”, sagte FDP-Außenpolitiker Frank Müller-Rosentritt. “Es gibt so viele Hongkonger, die ihre freie Stadt nicht aufgeben wollen und […]

Ein Digital Native ist der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, nicht. Als Landesminister in Rheinland-Pfalz hatte der heute 52-jährige mit Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau aber bereits viele Berührungspunkte zu den Themen – vom Breitbandausbau über neue Datennutzungsmöglichkeiten im Verkehr bis hin zu Datenmodellen im Agrarsektor.Dass das Landeslevel sich vom Bundeslevel massiv unterscheidet, […]

Anfang Juni, der Bundestag verhandelt gerade über das Budget für 2022, tritt Bettina Stark-Watzinger ans Rednerpult. Es ist ein wichtiger Auftritt, sie muss ihren ersten eigenen Haushalt als Bundesministerin verteidigen. Während sich die Opposition an den sinkenden Ausgaben im Etat abarbeitet, schwört sie das Parlament auf einen Paradigmenwechsel ein. “Wenn wir auf die Bildung schauen”, […]

Die ersten digitalen Spuren hinterließ Manuel Höferlin bereits 1993 in den Anfängen des WWW. Damals trieb sich der heute 49-Jährige als Jura-Student in Usenet-Gruppen herum, wo er sich mit Gleichgesinnten über technische Details des Internets austauschte. Höferlin hatte damals einen der ersten juristischen Webserver an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz aufgebaut, “das hatten die einem Juristen damals […]

Die FDP hat in Nordrhein-Westfalen (NRW) offenbar versucht, unabhängige Elternvereine zu beeinflussen – oder gar zu übernehmen. In einem Elternverband führte dies zur Entlassung der Geschäftsführerin. Die Übernahme und die Gründung eines eigenen Elternverbandes für Realschulen scheiterten indes. Der Staatssekretär des Landes Nordrhein-Westfalen für Schule, Mathias Richter (FDP), habe mit einer der Akteurinnen der Übernahme […]

Bettina Stark-Watzinger soll sie also heißen, die neue Bildungsministerin für Deutschland. Und das kann man eine Woche nach der Bekanntgabe über die Verteilung der Ministerposten festhalten: Die Personalie der liberalen Bettina Stark-Watzinger wurde von vielen mit großer Zustimmung wahrgenommen. Oder löste zumindest keine Abwehrreaktionen hervor.Natürlich liegt das auch daran, dass Stark-Watzinger als unbeschriebenes Blatt gilt. […]

Im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen könnte es zu einer Verschärfung der offiziellen Tonart Berlins gegenüber Peking kommen. Die Beziehungen zu China sollten in den “Dimensionen Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität” gestaltet werden, berichtete der Spiegel unter Berufung auf einen Entwurf des Papiers. Bisher tauchte der Begriff der “Systemrivalität” bezüglich der Volksrepublik nicht auf, auch […]

Alle schauen auf die Ministerriege. Verständlich, denn deren Besetzung ist kompliziert genug: Selbstgegebene Vorgaben wie Frauenanteil, aber auch Machtverhältnisse und Regionalproporze sind zu berücksichtigen. Auch bei anderen herausgehobenen Positionen wie parlamentarischen Staatssekretären (die im Auswärtigen Amt und Bundeskanzleramt aus historischen Gründen Staatsminister heißen), Bundesbeauftragten und Fraktionsvorsitzenden ist es ein filigranes Werk für jede der drei […]