Polen

Polen hat die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, taktische Atomwaffen im gemeinsamen Nachbarland Belarus zu stationieren, scharf kritisiert. “Wir verurteilen diese Verstärkung der Bedrohung des Friedens in Europa und der Welt”, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Warschau der Agentur PAP zufolge am Sonntag.Litauens Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas reagierte dagegen gelassen auf die Ankündigung vom […]

Nach dem Treffen von elf EU-Staaten zur Kernenergie fordert die polnische Regierung von der EU-Kommission finanzielle Fördermittel für den Neubau von Atomkraftwerken. “Nicht nur erneuerbare Energien und Netze sollten aus europäischen Mitteln finanziert werden können, sondern auch Kernenergie“, sagte Polens Energieministerin Anna Moskwa gestern zum Abschluss des Energieministertreffens in Stockholm. In europäischen Programmen sei Platz […]

Herr Nikel, Sie warnen vor einem tiefen Zerwürfnis zwischen Deutschland und Polen, verursacht durch die Fehler in der deutschen Politik gegenüber Russland.Das Zerwürfnis betrifft die politische Ebene, nicht den zivilgesellschaftlichen Austausch und die boomende Wirtschaft. Deutschland muss nach seiner gescheiterten Russlandpolitik verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Diese Politik haben diverse Bundesregierungen, große Teile der deutschen Wirtschaft […]

Im Streit mit Polen über die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit hat die Kommission Klage beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) eingereicht. Ausgelöst wurde der Schritt durch Urteile des polnischen Verfassungsgerichts vom Juli und Oktober vergangenen Jahres, mit denen Vorgaben von EU-Verträgen als verfassungswidrig eingestuft und ausdrücklich der Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht infrage gestellt wurden.Die […]

Piotr Buras war 15 Jahre alt, als in Ost- und Mitteleuropa die sozialistischen Diktaturen zerbröckelten und in Polen eine Demokratie entstand. Als er in den 1990er-Jahren in Warschau Internationale Beziehungen studierte, war Europa in Polen noch ein Mythos. Heute leitet Buras das Warschauer Büro des European Council on Foreign Relations (ECFR) und verteidigt die europäische […]

Der polnische Präsident Andrzej Duda lässt ein Gesetz mit Nachbesserungen an den umstrittenen Justizreformen vom Verfassungsgericht überprüfen. Es werfe “ernsthafte verfassungsrechtliche Kontroversen” auf, teilte der nationalkonservative Politiker mit. Die Novelle könne erst in Kraft treten, wenn ihre Vereinbarkeit mit dem polnischen Grundgesetz geklärt sei. Justizminister Zbigniew Ziobro begrüßte die Entscheidung der Agentur PAP zufolge am […]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge aus der Ukraine innerhalb der EU angemahnt. “Sollte es eine weitere große Fluchtbewegung aus der Ukraine geben, müssen die Flüchtlinge in Europa besser verteilt werden“, sagte Faeser der “Bild am Sonntag”. “Dabei sollten besonders unsere osteuropäischen Nachbarn entlastet werden. Polen hat bislang über 1,5 Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen, Spanien 160.000. […]

Frau Puglierin, Deutschland war bis zum 24. Februar 2022 tonangebend in der EU bei Beziehungen zu Russland, ließ Warnungen aus Polen und den baltischen Staaten abprallen. Jetzt wirkt Berlin getrieben. Wie haben die vergangenen elf Monate das Machtgefüge in der EU verändert?Die Deutschen haben am 24. Februar letzten Jahres die Deutungshoheit bei der Russlandpolitik der […]

Die Bundesregierung bleibt bei ihrer ablehnenden Position zu polnischen Forderungen nach Reparationen für die von Hitler-Deutschland verursachten Weltkriegs-Schäden. Außenministerin Annalena Baerbock sagte am Mittwoch am Rande ihrer Visite in Lissabon, sie habe bei ihrem Besuch in Warschau im Oktober “bereits deutlich gemacht, dass für uns von deutscher Seite rechtlich die Frage geklärt ist.” Die Grünen-Politikerin […]

Die letzte Bestätigung aus dem Verteidigungsministerium fehlt noch, aber dies ist nur eine Frage von Tagen: Die USA wollen Luftabwehrsysteme vom Typ Patriot in die Ukraine senden. Wie viele es sein werden, ist nicht bekannt. Wie sie aber unter anderem ihren Weg in die Ukraine finden werden, darüber kann man sich sicher sein. Über den […]