Annalena Baerbock

Den Posten der “Sonderbeauftragten der Bundesregierung für internationale Klimapolitik” hat die neue schwarz-rote Regierung abgeschafft. Dennoch soll eine solche Funktion im Umweltministerium und unter bislang unklarem Titel erhalten bleiben, heißt es aus Regierungskreisen. Wo genau und mit welchem Rang, das wird derzeit vom neuen SPD-Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider, seinem designierten Staatssekretär Jochen Flasbarth und […]

Verlieren ist kein Spaß. Eine Wahl zu verlieren, erst recht nicht. Gerade eben noch mit wichtigem Amt unterwegs zu sein, um plötzlich die eigene Bedeutungslosigkeit vor Augen zu haben – wer sich nur kurz auf diese Situation einlässt, ahnt, wie schwer das für jeden sein muss. Dabei ist es die eigentliche Kunst und Kraft, die […]

Es war ein Tag, an dem sich die Ereignisse überstürzten: Am Mittwochmittag überraschte der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth auf dem Weg zu seinem ersten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe mit deutlichen Ansagen, wie sich die neue Administration die Konditionen eines Deals in der Ukraine vorstellt. Wenige Stunden danach wurde am Sitz der Nato die Nachricht publik, dass […]

Die EU-Außenminister haben am Montag ihre Zustimmung zu einer schrittweisen und umfassenden Lockerung des Sanktionsregimes gegen Syrien gegeben. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte, dass nach der politischen Einigung die technische Umsetzung mit den Rechtstexten erfolgen müsse. Man werde spätestens bis zum nächsten Treffen der Außenminister in vier Wochen so weit sein. Schnell wird es also nicht […]

The EU foreign ministers gave their approval on Monday for a gradual and comprehensive easing of the sanctions regime against Syria. EU High Representative for Foreign Affairs Kaja Kallas emphasized that the political agreement must be followed by the technical implementation of the legal texts. This would be ready by the next meeting of foreign […]

es herrscht ausnahmsweise Einigkeit: Der Außenrat dürfte heute in Brüssel das politische Signal geben, das Sanktionsregime gegen Syrien zu lockern oder teilweise zu suspendieren. Es ist wichtig, wenn die EU in der Region ein Player sein und auf die neuen Machthaber Einfluss haben will. Als Geste gegenüber der syrischen Bevölkerung müssten Maßnahmen identifiziert werden, die […]

For once, there is a consensus: the Foreign Affairs Council is expected to give the political signal today in Brussels to ease or partially suspend the sanctions regime against Syria. This is important if the EU wants to be a player in the region and have an influence on the new rulers. As a gesture […]

Es ist eine Bilanz, wenn auch keine offizielle, die Außenministerin Annalena Baerbock am Montag zieht, als sie mit Experten und Expertinnen über “China und die aktuellen geopolitischen Herausforderungen für Deutschland und Europa” diskutiert. Anderthalb Jahre nach Vorstellung der China-Strategie der scheidenden Bundesregierung geht es beim Thinktank Merics um die Frage, wie sich Deutschland und Europa […]

Die Stimmung deutscher Unternehmen in China hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Die diesjährige Geschäftsklima-Umfrage der Deutschen Handelskammer in China, die am Mittwoch in Shanghai präsentiert wurde, zeigt deutlicher denn je die komplexe Realität, mit der die Firmen auf dem chinesischen Markt konfrontiert sind. Denn trotz der schlechten Stimmung will eine überwältigende Mehrheit der Volksrepublik nicht den […]

Sicherheitsfragen waren das große Thema des dreieinhalbstündigen Gesprächs, das Außenministerin Annalena Baerbock am Montag mit ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Peking führte. Es war das dritte Gespräch der beiden in diesem Jahr. “Direkte und ehrliche Kanäle sind wichtiger denn je. Wir müssen am intensivsten mit jenen sprechen, mit denen wir anderer Meinung sind”, sagte […]