Analyse

Die Abgeordneten im EU-Parlament haben am Donnerstag in Straßburg anlässlich der Umweltkatastrophe in Nordspanien wirksame Maßnahmen gegen den Verlust von Kunststoffpellets gefordert. “Diese Katastrophe ist leider nur die Spitze eines Eisbergs”, sagte Ska Keller (Grüne). “Es sind nicht einmal ein Prozent der Plastikpellets, die jedes Jahr verloren gehen.” Keller ist Schattenberichterstatterin für einen Gesetzentwurf, der […]

75 Prozent des EU-Außenhandels und 31 Prozent des EU-Binnenhandels gemessen am Volumen werden zu Wasser abgewickelt. Dazu kommen laut EU-Kommission jährlich 400 Millionen Schiffspassagiere in den Mitgliedstaaten, davon rund 14 Millionen auf Kreuzfahrtschiffen. Schiffe sind 2018 in der EU für 13,5 Prozent aller verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen verantwortlich gewesen. Das Einsparungspotanzial von Emissionen ist entsprechend groß – […]

Die Seefahrt gilt im Verkehrssektor als der am schwersten zu dekarbonisierende Bereich. Ähnlich wie auch bei der Luftfahrt ist die Elektrifizierung (noch) keine Lösung, da Batterietechnologien mit ausreichend Kapazität fehlen. Alternative emissionsärmere Antriebsmöglichkeiten wie Wasserstoff, synthetische Kraftstoffe oder Ammoniak werden erprobt, sind aber noch nicht marktfähig. Der Maritimsektor hinkt der Luftfahrt jedoch auch an anderer […]

Die USA hätten keine Pläne, ihre Truppen aus Europa abzuziehen, sagte Mark Rutte vor dem Treffen der Nato-Außenminister heute in Brüssel. Auch auf die Frage, ob an den Medienberichten etwas dran sei, dass die USA auf den Posten des Alliierten Oberkommandierenden in Europa (Saceur) verzichten könnten, reagierte der Nato-Generalsekretär ausweichend. Er werde nicht zu Gerüchten […]

Die Nato möchte auf ihrem Gipfel in Vilnius in einem Monat Geschlossenheit demonstrieren. Damit es tatsächlich klappt, gibt es für die Nato-Verteidigungsminister bei ihrem Treffen gestern und heute noch einiges zu tun. Der Elefant im Raum ist auch beim Vorbereitungstreffen in Brüssel die Frage, wie das Bündnis mit der Forderung der Ukraine nach einem möglichst […]

“Wir haben nicht vor, im Berlaymont ein Waffendepot einzurichten“, sagte EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Die flapsige Bemerkung sollte am Dienstag wohl die Erwartungen etwas zurechtrücken. Auch Vizepräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton gaben sich bei der Präsentation der Europäischen Strategie für die Rüstungsindustrie (EDIS) und dem parallelen Programm mit den finanziellen Anreizen (EDIP) defensiv. Man […]

Ulrich Hermann – Vorsitzender des Stiftungsrates der Stiftung Internationaler Karlspreis zu AachenSeit sieben Jahren ist Ulrich Hermann Vorsitzender des Stiftungsrates der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen. Im Mittelpunkt der Stiftungsarbeit stehen die politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Aspekte des europäischen Integrationsprozesses. Hermann verfügt über jahrzehntelange Erfahrung als Führungskraft in der Industrie mit strategischem Fokus auf das Thema […]

Beim letzten Energierat unter schwedischer Präsidentschaft haben sich die Energieminister der EU am Montag nur auf Teile des Reformpakets für den Strommarkt einigen können. Für die Markttransparenz-Verordnung REMIT erzielten sie eine allgemeine Ausrichtung und für die Strommarkt-Richtlinie eine vorläufige politische Einigung. Das gab Schwedens Ressortchefin Ebba Busch am Abend nach langen Verhandlungen bekannt. Über den […]

Kurze Hoffnung im Asylkonflikt, dann das Scheitern: Nach gut zwei Stunden verließen die Verhandler der Unionsfraktion das Bundesinnenministerium. Fürs Erste gibt es keine Einigung auf einen gemeinsamen Weg in der Asylpolitik. Schuldzuweisungen gab es auf beiden Seiten. Ampel wie Union warfen sich gegenseitig vor, Vorschläge zu machen, die entweder nicht schnell wirken oder juristisch nicht […]

Auf den ersten Blick scheint die Sache klar: Bei ihrem Gipfel Mitte April vereinbarten die Staats- und Regierungschefs, die Arbeit im Rat und in der Kommission an allen nötigen Maßnahmen “unverzüglich fortzusetzen”, um wirklich integrierte europäische Kapitalmärkte zu schaffen. Der erste Punkt auf der Liste: Die “Harmonisierung der relevanten Aspekte der nationalen Insolvenzrahmen für Unternehmen”.  Doch […]