Bundestag

Während andere Fraktionen ihre bitteren Verluste verschmerzen oder die Sondierungen vorbereiten, trifft sich die AfD am Dienstagnachmittag zum “fröhlichen Besäufnis”, wie manche jubilieren. Die Flure des Bundestags sind verlassen, im Käfer-Restaurant auf der Plenarsaal-Ebene wimmelt es dafür von neuen und scheidenden Abgeordneten des rechten Rands. Sie wirken euphorisiert vom Wahlerfolg. Gerade hat die Fraktion sich […]

Im Bundestag beginnt nach der Wahl das große Stühlerücken – auch mit Blick auf die China-Politik. Ausgeprägte Expertise zur Volksrepublik findet sich weiter nur bei den wenigsten Abgeordneten, wie eine Auswertung von Table.Briefings zeigt. Die Grundhaltung gegenüber China bleibt in den meisten Fraktionen ähnlich, doch durch das Ausscheiden der FDP fallen eine Reihe dezidiert China-kritischer […]

Deutschland hat gewählt: Nach der Bundestagswahl wird es nun insgesamt 630 Bundestagsabgeordnete geben. Welche Agrarpolitiker wieder oder neu in den Bundestag eingezogen sind, lesen Sie hier im Überblick – gelistet nach Parteizugehörigkeit.CSUArtur Auernhammer (Wahlkreismandat Ansbach) ist weiterhin im Bundestag vertreten. In der vergangenen Legislaturperiode war er Obmann im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung sowie agrarpolitischer […]

Wegen der schlechten Wahlergebnisse für die Grünen trifft es einige junge Abgeordnete im Verteidigungsausschuss. Philip Krämer verpasste das Direktmandat in seinem Wahlkreis Darmstadt und Merle Spellerberg, Mitglied im Verteidigungs- und Auswärtigen Ausschuss, zieht weder als Direktkandidatin in Dresden noch über die sächsische Landesliste in den Bundestag ein.Bei der SPD verliert Johannes Arlt sein Direktmandat, Kristian […]

Nach der Bundestagswahl scheint sich eine Koalition aus Union und SPD abzuzeichnen. In ihren entwicklungspolitischen Zielen liegen die Parteien allerdings weit auseinander. In ihrem Wahlprogramm hatte sich die SPD für ein eigenständiges Entwicklungsministerium ausgesprochen. Zudem forderte die Partei, für öffentliche Entwicklungsleistungen mindestens 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens auszugeben sowie die Außen- und Entwicklungspolitik entlang feministischer Kriterien […]

Unter den vielen Anfragen zu Russland, Ukraine und verwandten Themen fällt innerhalb der AfD die Bilanz von Stefan Keuter zum Ende der Legislaturperiode besonders auf. Table.Briefings hat alle Anfragen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ausgewertet. Einen Teil davon stellte er mit wechselnden Kollegen, andere allein. Bei rund 80 davon fällt auf, dass sie Moskau mindestens interessieren dürften, weil sie in Verbindung […]

Welche Abgeordneten werden im neuen Bundestag vertreten sein? Wer muss sein Büro räumen? Diese Frage stellen sich in diesen Tagen viele Kandidaten, die sich um ein Mandat bewerben. Sie haben eine ungefähre Prozentzahl im Kopf, die sie für den persönlichen Einzug bräuchten. Der Mechanismus dahinter hängt jedoch von mehreren Faktoren ab und wird durch das […]

Nach der Bundestagswahl dürfte die Zahl der Afrika-Fachpolitiker im Bundestag deutlich schrumpfen. Denn eine ganze Reihe erfahrener Abgeordneter wird nicht noch einmal antreten – insbesondere im entwicklungspolitischen Bereich. Hinzu kommt die Frage, welche Parteien überhaupt im Bundestag vertreten sein und welche an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern werden. Dass es künftig vor allem an Entwicklungspolitikern mangeln könnte, […]

Während sich die Parteien streiten, ob sie zwei bis drei oder dreieinhalb Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben sollen, fehlen konkrete Summen und spezifische Investitionsbedarfe in der Debatte. Der CEO der italienischen Rüstungsschmiede Leonardo, Roberto Cingolani, sagte jüngst, bei effizienterer Planung brauche man vielleicht nicht einmal zwei Prozent.Zwei Prozent des deutschen BIP – das waren […]

Verbände und Politik haben erleichtert auf die überraschende Einigung von SPD, Grünen und Union auf eine Übergangsregelung für Honorarlehrkräfte reagiert. Julia von Westerholt, Direktorin des Deutschen Volkshochschul-Verbands (DBVV) begrüßte die Übergangsregelung. Es sei aber auch klar, dass bis zum Auslaufen der Frist Ende 2026 eine Lösung gefunden werden müsse. Die vorgeschlagene Regelung dürfe keine dauerhafte […]